Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung von «CH Fahrschule»

1.1. Einleitung
«CH Fahrschule» von der CTM Alder GmbH bietet Lernsoftware zum Lernen auf die Theorieprüfung an und verkauft diese an Kunden (Fahrschüler, Fahrlehrer, Fahrschulen) mit Wohnsitz in der Schweiz und Liechtenstein. Beim Kauf der Theorielernsoftware erfolgen die Lieferungen an von Kunden bezeichnete Adressen in der Schweiz und Liechtenstein.

1.2. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (die «AGB») gelten für die Nutzung der Website fahrschultheorie.ch von «CH Fahrschule» und deren Produkte. Die AGB regeln sämtliche Rechtsbeziehungen, welche sich aus dieser Nutzung ergeben.

1.3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen im Eigentum der CTM Alder GmbH.

1.4. Angebot, Preise, Bestellung
Die Angebote von fahrschultheorie.ch richten sich grundsätzlich an handlungsfähige Kunden über 18 Jahren sowie Fahrschulen mit Sitz in der Schweiz und Liechtenstein. Kunden unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Personen bestätigen gegenüber «CH Fahrschule» mit jeder Bestellung, dass ihnen die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters für den entsprechenden Kauf vorliegt.

Sämtliche Angebote von CTM Alder GmbH sind unverbindlich. Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten: «CH Fahrschule» hat das Recht, Preise jederzeit zu ändern. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen, die nach der Bestellung erfolgen, werden nicht berücksichtigt und an den Kunden weitergegeben.

Die aktuellen Preise sind in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen. Die Verkaufspreise sowie Händler-Einkaufspreise verstehen sich jeweils inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie zum Beispiel Versand- und Verpackungskosten, Zuschläge für bestimmte Zahlungsmittel und Installationsgebühren sind im Preis nicht enthalten und werden zusätzlich verrechnet. 

Abweichungen, Änderungen und Irrtümer bei den im Internet (Online-Shop) vorgestellten Produkten in Bezug auf Design, Verpackung oder technische Eigenschaften bleiben vorbehalten.

Mit der Bestellung per E-Mail, Online-Shop, Telefon, Fax etc. gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots seitens CTM Alder GmbH per E-Mail, Online-Shop, Telefon, Fax oder durch Lieferung der Bestellung zustande.

Das Angebot im Internet zum direkten und kostenpflichtigen Download ist verbindlich. Der Vertrag kommt mit Beginn des entsprechenden Datentransfers durch den Kunden zustande.

1.5. Download
Nach der Installation des Downloads dürfen Sie das Programm 2 x 15 Minuten kostenlos testen. Möchten Sie es unbeschränkt nutzen, erstehen Sie die Lizenz im Onlineshop. Anhand des per E-Mail zugesandten Schlüssels, kann das Programm freigeschaltet werden. Das Programm kann nur einmal aktiviert werden.

1.6. Versand
Alle Sendungen, einschliesslich möglicher Rücksendungen, gehen auf Risiko des Kunden. Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

Die genannte Lieferfrist gilt als Richtwert und ist nicht verbindlich. Die ab Lager verfügbaren Artikel werden jedoch in der Regel schnellstmöglich und üblicherweise innerhalb von 24 bis 48 Stunden ausgeliefert. Schadenersatzansprüche seitens des Kunden bei Lieferungsverzug sind ausgeschlossen.

1.7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Wahl zwischen Zahlung per Kreditkarte oder per Rechnung. Die Zahlung per Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Skonti sind ausgeschlossen.

Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug und wird entsprechend gemahnt. Dem Kunden werden Mahnspesen in der Höhe von CHF 10.00 verrechnet. «CH Fahrschule» behält sich vor bei Notwendigkeit und nach vergeblicher Mehrfach-Mahnung die Forderungen gegenüber Kunden an einen Inkassodienstleister abzutreten.

Zudem ist «CH Fahrschule» berechtigt, auf Kreditkartenzahlungen Zuschläge zu erheben. «CH Fahrschule» behält sich das Recht vor, Bonitätsabklärungen über Kunden einzuholen und kann zu diesem Zweck Kundendaten an Dritte weiterleiten. «CH Fahrschule» behält sich vor, in gewissen Fällen eine Vorauszahlung zu verlangen. Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

1.8. Retouren / Garantie
Wir garantieren Original-Software und vom Hersteller geprüfte Artikel zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, die angelieferte Ware sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Schäden an der gelieferten Theorielernsoftware müssen «CH Fahrschule» schnellstmöglich, spätestens aber 3 Kalendertage nach Anlieferung gemeldet werden.

Bei einer berechtigten Beanstandung (Falschlieferung, Produktionsfehler) tauscht «CH Fahrschule» den betreffenden Artikel gegen ein tadelloses Exemplar aus. Dazu sendet der Kunde den Artikel mit der Originalverpackung zurück und gibt den Grund der Rücksendung an. Jegliche Rücksendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

1.9. Haftung
Für die Installation ist der Kunde selbst verantwortlich. CTM Alder GmbH übernimmt deshalb keine Haftung und Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die durch unsachgemässe Installation oder falsche Anwendung entstehen. Für direkte oder indirekte Schäden sowie für Vermögensverlust bei Mängeln oder unsachgemässer Handhabung des Produktes wird jegliche Haftung von der CTM Alder GmbH ausgeschlossen.

CTM Alder GmbH haftet in keiner Weise für nicht bestandene Prüfungen.

Fahrschuleinträge: Für die Richtigkeit und Aktualität der Fahrschuleinträge übernimmt die CTM Alder GmbH keine Gewähr, hierfür ist alleine der Auftraggeber/die Fahrschule verantwortlich.

1.10. Urheberrecht
Die Theorielernsoftware von CTM Alder GmbH ist urheberrechtsgeschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung oder sonstige Verwendung der Produkte – ob vollständig oder in Teilen – sowie Änderung und Bearbeitung sind nicht gestattet. Unzulässig ist insbesondere auch die Verbreitung per E-Mail, Veröffentlichung der Fragen im Internet und die kommerzielle Nutzung. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung von CTM Alder GmbH zulässig.

© Eigentum und Urheberrechte an den Fragen, Antworten und Bildern stehen allein der Vereinigung der Strassenverkehrsämter (asa) zu. Reproduktionen, Einspeicherung, Verarbeitung und Verbreitung in irgendeiner Form und unter Verwendung irgendeines Mediums (Datenträger, Kommunikationsinfrastrukturen etc.) sind ohne schriftliche Einwilligung der asa verboten. Die richtigen Antworten müssen Sie mit Hilfe der gesetzlichen Grundlagen erarbeiten. Die asa kann an der Prüfung einzelne Fragen verändern oder neu hinzufügen. Wir verfügen als Lizenzpartner der asa über mindestens 80 % des Gesamtbestandes der Originalfragen.

CTM Alder GmbH erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit der asa Prüfungsfragen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Hinweis für die Vorbereitung auf die Theorieprüfung:

Grundsätzlich verfügen wir als Lizenznehmer der asa jeweils über die aktuellen Theoriefragen der Theorieprüfung am Computer im Strassenverkehrsamt. In der Prüfung im Strassenverkehrsamt werden jedoch gelegentlich Updates durchgeführt, welche nicht zeitgleich in den Lizenzprodukten umgesetzt werden können. Es kommt dadurch zu einer Verzugszeit bis wir als Lizenznehmer über die aktuellen Fragen verfügen. Somit ist es möglich, dass die Fragen nicht immer vollständig mit den Fragen der Theorieprüfung übereinstimmen. Wenn jedoch die Grundkenntnisse ausreichend geschult und gelernt werden, wird dies auf das Resultat der Theorieprüfungen keinen Einfluss haben.

1.11. Sicherheit und Datenschutz
Ihre Zufriedenheit als Kunde ist unser oberstes Gebot. Dazu gehört auch die Wahrung Ihrer Privatsphäre und Sicherheit Ihrer Daten. Daher hält sich die CTM Alder GmbH bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten an die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung.

Personendaten werden zur Abwicklung der Vertragsverhältnisse erhoben und verwendet. Diese Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich ist. «CH Fahrschule» kann auch an Fahrlehrer Daten weitergeben, wenn sich der Kunde (Fahrschüler) für ein Gutschein-Angebot der jeweiligen Fahrschule/des jeweiligen Fahrlehrers interessiert.

Die erhobenen Daten dürfen zu Marketing- und Werbezwecken ausgewertet und verwendet werden.

Die zweckgebundenen Auswertungen ermöglichen es «CH Fahrschule», Sie bzw. den Kunden über die Angebote individuell zu informieren.

«CH Fahrschule» bewahrt personenbezogene Kundendaten nur so lange auf, wie dies zur Einhaltung der geltenden Gesetze notwendig oder angemessen ist oder so lange sie für die Zwecke, für die sie gesammelt wurden, notwendig sind. «CH Fahrschule» löscht Personendaten, sobald diese nicht mehr benötigt werden und auf jeden Fall nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Aufbewahrungsfrist. 

Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten benutzen wir bei der Online-Zahlungsabwicklung eine der sichersten Technologien, die Sicherheits-Software SSL (Secure Socket Layer). Alle Informationen, die mit dieser sicheren Methode verarbeitet werden, werden verschlüsselt, bevor sie an uns gesendet werden. Wir behalten uns vor, unsere Zahlungserfahrungen einem Informationspool zur Verfügung zu stellen. Dieser kann erfragt werden unter info@fahrschultheorie.ch.

«CH Fahrschule» garantiert nicht, dass die Website fahrschultheorie.ch jederzeit verfügbar ist und haftet nicht für eine fehlerhafte Datenkommunikation.

1.12. Cookies
«CH Fahrschule» nutzt Cookies, um den Nutzern eine möglichst effiziente und benutzerfreundliche Gestaltung von fahrschultheorie.ch zu bieten. Cookies sind kurze Textdateien, die auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden und der Analyse der Nutzung der Website und der Wiedererkennung des Browsers eines Nutzers dienen.

Beim Besuch von fahrschultheorie.ch werden hierfür automatisch unter anderem die IP-Adressen der Nutzer sowie Informationen über den verwendeten Internet-Browser gespeichert. Basierend auf diesen Informationen werden anonyme Statistiken zur Nutzung von fahrschultheorie.ch erstellt. Zudem wird es fahrschultheorie.ch durch den Einsatz von Cookies möglich, ihre Angebote auf den Nutzer anzupassen.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Es steht den Nutzern frei, dies in den Browsereinstellungen generell zu unterbinden oder die Einstellung so zu wählen, dass jede Speicherung eines Cookies akzeptiert werden muss. Zudem kann jedes gespeicherte Cookie einzeln wieder gelöscht werden. «CH Fahrschule» macht darauf aufmerksam, dass die Deaktivierung oder Löschung eines Cookies dazu führen kann, dass einzelne Teile von fahrschultheorie.ch nicht mehr korrekt und vollständig funktionieren.

1.13. Hinweis zu Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet die «Cookies» für eine Analyse der Benutzung der Website. Die durch die Cookies erzeugten Informationen werden für die Erstellung von Statistiken und Reports über die Websiteaktivitäten (wie viele Nutzer besuchen die Website, auf welche Weise wird die Website benutzt) verwendet. Dies ermöglicht fahrschultheorie.ch möglichst nutzerfreundlich zu gestalten.

1.14. Schlussbestimmungen
Bei allfälligen Unklarheiten und/oder Widersprüchen zwischen dem deutschen, und/oder dem französischen Text dieser AGB ist ausschliesslich der deutsche Text massgebend.

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB von dem zuständigen Gericht für ungültig bzw. nicht durchsetzbar erachtet werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin in Kraft. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB für teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, bleibt die Bestimmung soweit in Kraft, als sie gültig oder durchsetzbar ist.

Die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung können jederzeit geändert werden, wobei die jeweils aktuelle Fassung unter fahrschultheorie.ch publiziert wird.

1.15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Solothurn.